Geltung von AGB

Ergänzend zu den vertraglichen Bestimmungen gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Geltung, sofern sie nicht schriftlich anerkannt werden.

I. Angebote

Die Angebote sind freibleibend. Sie stehen unter dem Vorbehalt einer schriftlichen Bestätigung durch Sterling Coffee.

II. Preise und Lieferung

1. Alle Preise verstehen sich exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Diese ist im Rahmen der jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen einzurechnen.

2. Alle Warenlieferungen ab einem Netto-Warenwert von 80,00 € pro Auftrag sind Frei-Haus-Lieferungen. Bei Warenlieferungen unter 80,00 € wird pro Lieferung eine Logistikpauschale in Höhe von 7,50 € pro Auftrag erhoben.

III. Eigentumsvorbehalt

1. Alle gelieferten Geräte und Waren bleiben bis zur vollständigen Entrichtung des Kaufpreises sowie bis zum Ausgleich aller übrigen Forderungen aus der Geschäftsverbindung Eigentum von Sterling Coffee.

2. Die Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren ist nur im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs und in zubereiteter Form zulässig, es sei denn, Sterling Coffee gestattet dieses ausdrücklich. Alle dem Kunden aus einer Weiterveräußerung dieser Waren zustehenden Forderungen werden im Voraus an Sterling Coffee abgetreten. Sterling Coffee nimmt diese Abtretung hiermit an.

3. Die Waren und Geräte dürfen vor vollständiger Bezahlung durch den Kunden an Dritte weder verpfändet noch zur Sicherung übereignet werden. Der Kunde ist verpflichtet, gerichtliche Maßnahmen oder andere Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Geräte und Waren Sterling Coffee unverzüglich mitzuteilen.

4. Der Kunde darf das Eigentum und den Besitz der diesem Vertrag zugrunde liegenden Geräte nur nach vorheriger Zustimmung von Sterling Coffee auf Dritte übertragen.

5. Der Käufer ist verpflichtet, bis zur endgültigen Bezahlung des Kaufgerätes die gekauften Gegenstände pfleglich zu behandeln. Er verpflichtet sich ferner, die Gegenstände gegen Einbruch, Diebstahl, Vandalismus, Feuer und Wasserschäden zu versichern.

IV. Aufrechnung

Der Kunde kann Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte nur bezüglich unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Forderungen geltend machen.

 

V. Gewährleistung

1. Mängelrügen oder sonstige Beanstandungen sind unverzüglich nach Empfang der Ware schriftlich geltend zu machen. Nicht erkennbare Mängel sind Sterling Coffee unverzüglich nach deren Feststellung schriftlich mitzuteilen.

2. Bei gerechtfertigten und ordnungsgemäß gerügten Beanstandungen ist Sterling Coffee berechtigt, nach seiner Wahl Ersatzlieferung zu leisten oder eine Gutschrift über die fehlerhafte Ware zu erteilen. Schlägt die Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde zur Wandlung berechtigt.

3. Die Gewährleistungsfrist beträgt bei einem Vertragsabschluß unter Kaufleuten 12 Monate für Neuware. Für die Lieferung von Gebrauchtware ist eine Gewährleistung unter Kaufleuten ausgeschlossen.

VI. Lieferungen

1. Liefertermine werden möglichst eingehalten, sind aber unverbindlich. Werden im Einzelfall verbindliche Liefertermine schriftlich vereinbart, ist der Kunde bei Nichteinhaltung des Liefertermins unter Ausschluß weitergehender Ansprüche zum Rücktritt berechtigt.2. Umstände, welche die Herstellung oder die Lieferung der Ware unmöglich machen oder übermäßig erschweren, hierzu gehören insbesondere auch nachträglich eingetretene Rohstoff-Beschaffungsschwierigkeiten sowie alle Fälle höherer Gewalt, Betriebsstörung, Streiks, Verkehrshindernisse, entbinden Sterling Coffee von der Lieferungspflicht.

3. Sterling Coffee ist zur Lieferung von Teilmengen berechtigt.

VII. Haftung und Schadenersatz

1. Die Haftung von Sterling Coffee bei Verzug und nachhaltiger Unmöglichkeit ist, wenn der Käufer Kaufmann im Sinne des HGB ist, auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

2. Die Haftung ist in diesem Fall auf den Kaufpreis für einen entsprechenden Deckungskauf beschränkt.

3. Vorstehender Absatz gilt auch für die direkte Inanspruchnahme gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter sowie von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von Sterling Coffee.

VIII. Sonstiges

1. Der Kunde sorgt auf seine Kosten dafür, dass die jeweils erforderlichen Versorgungsleitungen am Aufstellort vorhanden sind.

2. Alle Rechte und Pflichten aus dieser Vereinbarung gehen auf die jeweiligen Rechtsnachfolger der jeweiligen Vertragspartei über.

3. Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag sind nicht getroffen worden. Änderungen bzw. Ergänzungen der Bestimmungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Diese Schriftformklausel kann nur mit einer schriftlichen Vereinbarung aufgehoben werden.

4. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon nicht berührt. Unwirksame oder undurchführbare Bestimmungen sind durch wirksame und durchführbare zu ersetzen, die dem erkennbaren oder mutmaßlichen Willen der Vertragsschließenden entsprechen und eine den Umständen nach angemessene Regelung darstellen.

5. Der Kunde hat Sterling Coffee jeden Wechsel seines Wohn- bzw. Geschäftssitzes unverzüglich mitzuteilen.

6. Der Kunde verpflichtet sich ferner, jeden Standortwechsel für die Gegenstände Sterling Coffee mitzuteilen und sie nicht ohne Einwilligung von Sterling Coffee von dem angegebenen Standort zu entfernen.

IX. Datenschutz

Sterling Coffee ist berechtigt, für eigene Zwecke die zur Abwicklung der Geschäftsvorfälle notwendigen Daten zu speichern, zu verarbeiten und zu übermitteln.

X. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Flensburg

XI. Anzuwendendes Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

 

AGB als PDF

AGB.pdf

15.5 K
Wussten Sie schon, dass ...

1710 der Statthalter der Niederlande in Batavia , van Horn, Samen und Pflanzen nach Amsterdam schickte, wo sie im botanischen Garten gezüchtet wurden. 1714 schenkte die Stadt dem französichen König ein selbstgezogenes Kaffeebäumchen.